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Kassandra und andere Merkwürdigkeiten: doch so schnell?


27.04.07

doch so schnell?

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich der scharfen Kritik an heimlichen Online-Dursuchungen privater Computer durch die Geheimdienste gebeugt und die Durchsuchungen vorläufig gestoppt.

Der Bundesgerichtshof hat ja erst Anfang Februar festgestelt: Die Durchsuchung der im Computer eines Beschuldigten gespeicherten Daten sei nicht durch die Strafprozessordnung gedeckt. Diese erlaube nur eine offene Durchsuchung.

Wie ist eigentlich die Definition von anständig ? Gesetze ignorieren? Oder reicht ein Ministeramt?
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Kassandra | link | Kat: Aktuell, Politik |

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