3.11.06

Zweifel

SpOn titelt Mehrheit der Deutschen zweifelt an der Demokratie und schreibt weiter Das Ergebnis ist alarmierend. Erstmals ist die Mehrheit der Deutschen einer ARD-Umfrage zufolge nicht mehr zufrieden mit der Demokratie. Der Glaube an die Gerechtigkeit des Systems schwindet – und das Vertrauen in die Regierung.
Hallo?
Die Umfrage der Tagesschau besagt, dass 51% der Deutschen unzufireden damit sind, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert.
Das ist ein kleiner – aber wesentlicher – Unterschied und imho nicht verwunderlich. Werden doch alle möglichen Ausreden dazu benutzt, um die demokratischen Rechte zu beschränken.
Beispiel Thüringen: Die Landesregierung hat gestern beim Verfassungsgericht in Weimar Klage gegen das Volksbegehren zur Familienpolitik eingereicht. Bis zur Verkündung des Urteils sei damit das weitere Verfahren unterbrochen, teilte das Justizministerium in Erfurt mit. otz
Mal davon abgesehen, dass der Name “Familienoffensive” schon Verarsche ist für ein Einsparungsprogramm, will man sich mit dem unbotmäßigen Volk nicht inhaltlich auseinandersetzen sondern formell vor Gericht .

Kassandra | link | Kat: Politik, Aktuell |

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  1. — Ralf    4. November 2006    #

    Sowas können wir hier auch: Wahlgesetz per Referendum beschlossen, die Bürgerschaft das das wieder per Gesetz rückgängig gemacht.


  2. — syrabo    4. November 2006    #

    “Vertrauen in Demokratie schwindet” ist eine ziemlich undifferenzierte und falsche Frage. Es müsste eher heißen: “Glauben Sie, dass es noch Unterschiede zwischen den politischen Parteien wie SPD und CDU gibt?”
    Auch ist der Bürger selbst mit dran Schuld, denn zu dieser Demokratie zählt nicht nur, dass man seine Stimme abgibt, sondern seinen Abgeordneten auch auf die Füsse tritt und seine Probleme vorträgt oder selbst mitmischt. Denn wie bitte sollen 8 % (wenn ich mich nicht irre) 92% regieren, wenn die regierten sich nicht lautstark äußern dazu.


  3. — Kassandra    4. November 2006    #

    Aber manchmal wenn sich das Volk einmischt, wird es von seiner Regierung verklagt.

    Prinzipiell hast Du natürlich recht, syrabo, mann sollte sich viel mehr einmischen und nicht alles gefallen lassen.


  4. — Ralf    5. November 2006    #

    Nachtrag: Das habe ich kaum glauben können: link
    Aber was will mann man vom brutalsmöglichen Aufklärer (Lügner) auch erwarten.